Nutzen-Kosten-Analyse zur Ortsumgehung

seit gut 2 Jahren beherrscht das Thema „Umgehungsstraße“ immer wieder die Diskussionen in unserer Gemeinde. Nach Vorlage und Erläuterung des beauftragten Gutachtens zu diesem Thema sowie Vorstellung der Trassenvisualisierung gehen wir davon aus, dass sich die Gemeindegremien nochmals mit einer abschließenden Meinungsbildung beschäftigen. 

Das Gutachten bestätigt die Einschätzung vieler Bürger und die Arbeit der Gemeindegremien in den vergangenen Jahrzehnten, dass die Chancen für die Gemeinde Wartenberg durch den Bau der Ortsumgehung überwiegen. Gleichzeitig ist zu erkennen und durch entsprechende Handlungsempfehlungen untermauert, welche Entwicklungschancen für Wartenberg erschlossen werden können. Hierzu zählen u.a.

• Projektförderungen durch Aufnahme in ein Dorferneuerungsprogramm
  → + 2. Mio. €uro
• Projektförderungen im Zuge der Durchführung einer Flurbereinigung
• Projektförderungen der Durchführung einer Renaturierung der Lauter
  → + 300.000 €uro
• Steigerung der Lebensqualität (Gesundheitsfaktor)
  - Abgase und Feinstaub und andere Emissionen → - 87% bis - 90%
  - Lärmminderung → - 87% bis - 90%
  
• Verbesserung der Verkehrssicherheit (Sicherheitsfaktor)
  - Unfallgefahren → - 87% bis - 90%
• Umsetzung eines neuen Einzelhandelskonzeptes lt. Gutachten
• attraktives Wohnen in den Ortskernen
• neue Siedlungsentwicklungen für Familien
• Gewerbeneuansiedlungen und Schaffung von zusätzlichen Arbeitsplätzen

und die isolierte Betrachtung nur einzelner Punkte einer verantwortungsbewussten Gemeindepolitik nicht gerecht wird. Zur besseren Transparenz, haben wir dazu eine Grafik vorbereitet.

In einem Interview der „Hessenschau“ mit unserem Bürgermeister vom 17.01.2018 ist zu
hören ... „Die Unterhaltskosten von jährlich 100.000 € für die umzuwidmenden Straßen, können wir uns nicht leisten“. Dabei wird verkannt, dass das Umwidmungskonzept nicht abschließend verhandelt ist. Bereits in ihren Einsprüchen zum Planfeststellungsverfahren (zuletzt im Jahr 2016) hat die Gemeinde Wartenberg dem vorgelegten Umwidmungskonzept immer wieder widersprochen. Korrekterweise sind neben den Kosten für die Umgehungsstraße auch die Nutzeneffekte gegenüber zu stellen.

Nachfolgend haben wir eine Bilanz erstellt, wie sich Einnahmen und Ausgaben durch den Bau der Ortsumgehung (Szenario 1) und ohne Ortsumgehung (Szenario 2) auf die Gemeinde Wartenberg monetär auswirken ...

» Szenario 1

die Ortsumgehung wird gebaut

» Szenario 2

die Ortsumgehung wird nicht gebaut

Ohne den Bau der Ortsumgehung müsste die Gemeinde Wartenberg Investitionen in Höhe von 800.000 € aus eigener Kraft stemmen und dieses Geld stünde für die dringende Realisierung weiterer wichtiger Projekte nicht zur Verfügung. Vom Hessischen Landesamt für Umwelt und Geologie wurden im Jahr 2009 Maßnahmenvorschläge zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie für die Gemeinde Wartenberg veröffentlicht. Die Maßnahmen sollen bis zum Jahr 2027 umgesetzt werden. Die geschätzten einmaligen Kosten beliefen sich danach auf rund 1,1 Mio. € (Stand 2009). Durch den Bau der Ortsumgehung fließen der Gemeinde Wartenberg Fördermittel unter Abzug der Kosten in Höhe von rund + 2 Millionen € zu und somit eröffnet sich für die Gemeinde ein zusätzlicher finanzieller Spielraum, um z.B. die örtliche Infrastruktur zu stärken.

Durch den Bau der Ortsumgehung erhöhen sich die jährlichen Einnahmen der Gemeinde Wartenberg auf Basis einer sehr konservativen Schätzung unter Abzug der Kosten für Umwidmung in Höhe von +22.400 €. Wird der Bau der Ortsumgehung nicht realisiert, verzichtet die Gemeinde auf ein jährliches Einsparpotenzial für die Unterhaltung der Feldwege in Höhe von +25.000 €/jährlich. In Summe eröffnet sich für das Gemeindebudget somit ein zusätzlicher finanzieller Spielraum wenn die Ortsumgehung gebaut wird von ca. +47.500 €/jährlich und somit fern von irgendwelchen untragbaren finanziellen Bürden.

Effekte wie bessere Auslastung von Schulen, Kindergärten, Freizeiteinrichtungen sind monetär kaum zu erfassen, leisten aber auch einen positiven Beitrag zum Gemeindebudget. Die Liste ließe sich weiter fortsetzen, aber abschließend möchten wir neben dem kommunalen Sektor auch einen Nutzeneffekt für die Eigentümer von Gebäuden und Grundstücken vorstellen.

An den Ortsdurchfahrten von Angersbach und Landenhausen befinden sich aktuell 84 Anwesen / Grundstücke. Durch den Bau der Ortsumgehung erfahren diese Gebäude und Grundstücke eine Werterhöhung von durchschnittlich 10 % (minus 10-15% die derzeit bei einer Wertbestimmung berücksichtigt werden). Taxiert man pro Anwesen den durchschnittlichen Wert auf ~150.000 €, bedeutet dies in Summe eine Wertsteigerung von + 1.260.000 €.

Die Gemeinde Wartenberg hat sich in den vergangenen Jahren immer wieder um die Aufnahme in ein Dorferneuerungsprogramm beworben. Mit Hinweis darauf, dass die Bewerbung nur im Zusammenhang mit Realisierung der Umgehungsstraße erfolgreich sein kann, wurden die bisherigen Bemühungen noch nicht positiv entschieden. Mit der Zustimmung zur Ortsumgehung wäre jetzt also die neuerliche Bewerbung zur Teilnahme am IKEK (Integriertes kommunales Entwicklungskonzept) nicht nur möglich, sondern auch sehr erfolgversprechend.

Sofern nicht schon bekannt, geben wir Dir diese Daten und Fakten anhand, um Dir eine bestmögliche Transparenz der Faktenlage für Deine abschließende Bewertung zu ermöglichen. Die finanziellen Fakten sprechen eindeutig für die Ortsumgehung, somit ein klares JA zur Ortsumgehung. Wenn man nun noch das Gutachten heranzieht, steht die Ampel sowas auf grün für den Bau der Ortsumgehung.

Bericht | Bürger Bündnis lebenswertes Wartenberg

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02.02.2018 um 09:11 Uhr

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