Höchster Respekt

» Stellungnahme zur Bürgerinitiative Pro Lebensraum Wartenberg


schreibt Heiner Bockweg aus Wartenberg

ich äußere mich zu einer Stellungnahme der Bürgerinitiative Pro Lebensraum Wartenberg mit ihrem Sprecher Hubert Reinhardt zur Abstimmung der Wartenberger Gemeindevertretung über die geplante Ortsumgehung (LA vom 26.08.2018) ... Eigentlich habe ich mich ja schon daran gewöhnt, dass Herr Reinhard im großen Konzert der Umgehungsstraßengegner wieder einmal ein Solo mit den immer gleichen, langweiligen und falschen Tönen darbietet. Diesmal aber spielt er besonders dissonant, wirft er doch dem engagierten 22-jährigen Gemeindevertreter Lukas Kaufmann den „Versuch“ vor, einem anderen Gemeindevertreter einen Gewissenskonflikt zu unterstellen. Das Rechtsverständnis des Herrn Reinhard befremdet doch sehr. Nach §25 der Hessischen Gemeindeordnung dürfen Gemeindevertreter, die aufgrund persönlicher Verwicklungen befangen sind, nicht beratend oder entscheidend wirken. Sie müssen bei einer Abstimmung sogar den Saal verlassen. Wenn nun ein 22-Jähriger die übrigen Gemeindepolitiker samt Bürgermeister auf eine so zentrale Rechtsvorschrift aufmerksam machen muss, weiß man eigentlich gar nicht mehr, was man dazu noch sagen soll. Zumindest aber wird das ganze Ausmaß mangelnder Vorbereitung einiger Akteure auf eine so brisante Sitzung augenscheinlich. Es wäre zu wünschen, dass sich künftig alle Mitglieder der Gemeindegremien in ebenso sorgfältiger Weise auf Entscheidungen vorbereiten, wie Herr Kaufmann es getan hat. Ich zolle deshalb Herrn Kaufmann meinen höchsten Respekt.

Leserbrief

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Quelle | Redaktion

Leserbrief | Heiner Bockweg · Wartenberg


 

 

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Pressemitteilung

07.09.2018 um 11:49 Uhr

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